2020

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den Entwurf für ein Gesetz über das Öffentlichkeitsprinzip (Öffentlichkeitsgesetz) in die externe Vernehmlassung gegeben. Gemäss dem Willen der Stimmbürger soll ab 2022 der Wechsel vom Grundsatz der Geheimhaltung mit Öffentlichkeitsvorbehalt zum Grundsatz der Öffentlichkeit mit Geheimhaltungsvorbehalt erfolgen.

Vernehmlassungsunterlagen

Der VTG Vorstand hat entschieden auf eine Stellungnahme zu verzichten.

Das Departement für Erziehung und Kultur des Kantons Thurgau hat dem VTG die Vernehmlassung «Vorschulische Sprachförderung» mit der Änderung des Gesetzes über die Volksschule, des Gesetzes über die Beitragsleistungen an die Schulgemeinden und der Verordnung des Regierungsrates über die Volksschule zugestellt und ihn zur Stellungnahme bis Ende Januar 2021 eingeladen.

Vernehmlassungsunterlagen

Der VTG hat eine Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer Vernehmlassungsantwort eingesetzt.

Die Besprechung zur Vernehmlassung hat am 25. August 2020 stattgefunden. Der Entwurf der Stellungnahme wurde intern in die Vernehmlassung geschickt.

Der VTG Vorstand hat im Zirkularverfahren der Stellungnahme zum neuen Gesetz über das Veterinärwesen zugestimmt.

Vernehmlassungsunterlagen

Das Amt für Raumentwicklung des Kantons Thurgau unterbreitet dem VTG und den Gemeinden die Teilrevision kantonaler Richtplan Thurgau zur öffentlichen Bekanntmachung vom 30. September bis zum 28. November 2019. Die Möglichkeit zur Stellungnahme möchte der VTG nutzen und sich schriftlich zur Teilrevision KRP äussern.

Die von einer Arbeitsgruppe erarbeitete Stellungnahme wurde vom Vorstand genehmigt.

Die Unterlagen zum Richtplanentwurf finden Sie unter folgendem Link: 

Kanton Thurgau / Raumentwicklung / Kantonaler Richtplan / Teilrevision

Der VTG Vorstand hat beschlossen auf eine Stellungnahme zu verzichten.

Der VTG Vorstand hat entschieden auf eine Stellungnahme zu verzichten.

Das Departement für Inneres und Volkswirtschaft hat dem VTG die Vernehmlassung für ein «Gesetz über die öffentliche Statistik» zugestellt und ihn zur Stellungnahme bis Ende Juni 2020 eingeladen.

Die von einer Arbeitsgruppe erarbeitete Stellungnahme wurde vom VTG Vorstand genehmigt.

Vernehmlassungsunterlagen

Das Departement für Finanzen und Soziales hat dem VTG die Vernehmlassung «zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe (Sozialhilfegesetz)»; Observationen im Sozialhilfebereich, zugestellt und ihn zur Stellungnahme bis Ende Mai 2020 eingeladen.

Die von einer Arbeitsgruppe erarbeitete Stellungnahme wurde vom VTG Vorstand genehmigt.

Vernehmlassungsunterlagen

Das Departement für Finanzen und Soziales hat dem VTG die Vernehmlassung "Teilrevision Heimaufsichtsverordnung" zugestellt und ihn zur Stellungnahme bis Ende März 2020 eingeladen.

Die von einer Arbeitsgruppe erarbeitete Stellungnahme wurde vom VTG Vorstand genehmigt.

Vernehmlassungsunterlagen

Das Departement für Finanzen und Soziales hat dem VTG die Vernehmlassung «zur Änderung des Gesetzes über die Krankenversicherung und zur Änderung des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern» zugestellt und ihn zur Stellungnahme bis Ende März 2020 eingeladen.

Die von einer Arbeitsgruppe erarbeitete Stellungnahme wurde vom VTG Vorstand genehmigt.

Vernehmlassungsunterlagen