Fachinformationen

Empfehlungen des VTG-Ressorts Bau, Werke, Umwelt

Empfehlungen des Ressorts Bau, Werke, Umwelt geben den zuständigen Amtsstellen Hinweise für ein sinnvolles und korrektes Vorgehen im Umgang mit der Kundschaft. Sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind insbesondere nicht als formelle Weisung oder gar gültige Rechtsgrundlage zu verstehen.


 

Vorgehen beim Halten durch Fahrende auf privatem und öffentlichem Grund

Eine vom Regierungsrat einberufene Arbeitsgruppe hat sich in Zusammenarbeit mit dem Verband Thurgauer Gemeinden mit dem Vorgehen beim Halten durch Fahrende auf privatem und öffentlichem Grund befasst und dabei verschiedene Merkblätter und Mustervorlagen für Gemeinden, Fahrende und Platzvermieter erarbeitet. Diese Unterlagen wurden vom Departement für Justiz und Sicherheit (DJS) und vom Departement für Bau und Umwelt (DBU) zur Kenntnis genommen und am 11. November 2016 zur Verbreitung an die entsprechenden Stellen genehmigt.


 

Meldeformular für Solaranlagen auf Dächern

Per 1. Mai 2014 ist Art 32a der Raumplanungsverordnung geändert worden. Sie finden in diesem Zusammenhang nachstehend das "Meldeformular für Solaranlagen auf Dächern" in einer PDF- und einer Word-Version als Vorlage.

Meldeformular für Solaranlagen auf Dächern (Word / zum direkt Ausfüllen)
Meldeformular für Solaranlagen auf Dächern (PDF)


 

Informationen zur Handhabung der Schutzraumbaupflicht

Betreffend Handhabung der Schutzraumbaupflicht besteht mancherorts eine gewisse Unsicherheit. Das Ressort Infrastruktur des Amts für Bevölkerungsschutz und Armee hat darum mit wenigen Sätzen wichtigsten Aspekte kurz zusammengefasst. 

Informationsblatt: Schutzraumbaupflicht für Schutzraumsteurer kurz erklärt


 

Umsetzung des neuen Bau- und Planungsrechts

Seit dem 1. Januar 2013 ist das neue Bau- und Planungsrecht in Kraft. Die Umsetzung erfolgt schrittweise und parallel zu verschiedenen, auf Gemeindeebene vorzunehmender ergänzender Erlasse. Das Ressort Bau, Werke, Umwelt des VTG stellt hier verschiedene Hilfsformulare zur Verfügung. Sie sind mit dem Grundbuchinspektorat abgesprochen und von diesem zur Anwendung freigegeben.

Hilfsformulare im Verkehr mit dem Grundbuchamt

Vereinbarung betreffend Herabsetzung des Grenzabstandes / § 77
Vereinbarung betreffend Nutzungstransfer / § 81
Feststellungsverfügung / Verlagerung bestehender Ausnützung
Anmeldung von Anmerkung im Grundbuch / Nutzungstransfer
Verzicht auf Erlass einer Verfügung i.S. von § 80 PBG

Hilfsdokumente im Baubewilligungsverfahren

Formular Zustimmung zum vereinfachten Verfahren gemäss § 107 PBG

Häufige Fragen zur neuen Planungs- und Baugesetzgebung (Stand 25.2.2013)

Link: Rechtliche Grundlagen / Fragen und Antworten zum PBG


 

Einschränkungen bei Zufahrten und Zugängen - Sichtbermen

Der VTG beantragte mit Schreiben vom 24. Mai 2012 an den Regierungsrat den Verweis auf die SNV-Normen und die damit verbundene automatische Annahme einer Normänderung aus der regierungsrätlichen Verordnung zu streichen und durch effektive Angaben zu ersetzen. Die Antwort des Regierungsrates ist der Stellungnahme vom 8. August 2012 zu entnehmen.

Einschränkungen bei Zufahrten / Brief VTG an DBU
Einschränkungen bei Zufahrten / Antwort von RR Dr. Jakob Stark
Einschränkungen bei Zufahrten und Zugängen / VSS_Norm


 

Vereinbarung Dialogmodell Mobilfunkanlagen

Die Thurgauer Gemeinden als Baubewilligungsbehörden bei Baugesuchen von Mobilfunkanlagen sind oft in einer schwierigen Lage. Regelmässig bildet sich gegen solche Bauvorhaben in der Bevölkerung Widerstand. Obschon die gesetzlichen Bestimmungen zur Beurteilung solcher Anlagen verhältnismässig klar und eindeutig sind, wird oft die fehlende Transparenz bei der Evaluation von Antennen-Standorten bemängelt.

Unter Berücksichtigung dieser Situation hat der VTG mit den drei Mobilfunkbetreibern Orange Communications SA, Sunrise Communications AG und Swisscom (Schweiz) AG die nachstehende „Vereinbarung über die Standortevaluation und -koordination“ ausgearbeitet. Die Thurgauer Gemeinden können dieser Vereinbarung beitreten. 65 Gemeinden haben davon bisher Gebrauch gemacht.

Informationsbrief des VTG zuhanden der Gemeinden
Vereinbarung über die Standortevaluation und -koordination


 

Altlasten / Signalisationen

Am 15. Juni 2010 fand in Weinfelden eine Informationsveranstaltung des Ressorts BWU zu den Themen Altlasten und Signalisationen statt. Rund 70 Vertreterinnen und Vertretern aus den Gemeinden waren anwesend und verfolgten die Referate zu folgenden Themen:

Einladung zur Tagung
Begrüssung, Programm
Kataster belasteter Standorte: Warum? Wie? Wer zahlt?
Kataster belasteter Standorte: Was haben die Gemeinden damit zu tun?
Strassenunterhalt - heute günstig, morgen teuer?
Richtlinie zur Verwertung mineralischer Bauabfälle
Signalisationen und Markierungen - einfach und verständlich?


 

Fiber to the Home

Anwendungen wie Social Media, E-Mail, Internetlösungen oder hochauflösendes Fernsehen sind aus unserem heutigen Leben nicht mehr wegzudenken. Die Technik verändert nicht nur das Berufs- sondern auch das Privatleben stark. Gearbeitet wird immer öfter von zu Hause aus, die Lieblingsserien werden aufgezeichnet oder während dem Telefongespräch wird das bewegte Bild in Echtzeit mit übertragen. die Infrastruktur muss in der Lage sein, diese riesigen Datenmengen zu übertragen.

Welchen Einfluss hat diese Verhaltensänderung auf die Kommunikationsnetze, warum sind im ländlichen Thurgau Fiber to the Home (FTTH) - Netze die Lösung und wer baut diese FTTH-Netze? Diese Fragen beantworteten sechs Referenten aus unterschiedlichen Blickwinkeln.

FTTH Adrian Stutz
FTTH RR Dr. Kaspar Schläpfer
FTTH Jörg Halter
FTTH Peter Walter
FTTH Othmar Schmid
FTTH Pasquale Zampogna